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Stadtrat

RathausDas Jugend- und Soziokulturelle Zentrum KOMMT!…

Das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. November 2017 mit klarer Mehrheit und gab das Startzeichen für den Bau. Seit Jahren fordern, fördern und unterstützen wir das Projekt und haben als Bürger für Görlitz nun im Stadtrat auch entscheidend an der Beschlussfassung mitwirken können.

2011 (!!) kamen Jugendliche auf die Stadtverwaltung zu und legten die Notwendigkeit eines Jugendzentrums dar, welches jungen Menschen regelmäßig, Weiterlesen

RathausDie Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017 stand im Zeichen großer Investitionen. Auf der Tagesordnung standen Baubeschlüsse zur Fertigstellung der ehemaligen Synagoge, weitere Sanierungsleistungen an der Stadthalle und zum letzten Bauabschnitt am Postplatz. Insgesamt fast 8 Millionen Euro! 

Die Bürger für Görlitz begrüßen diese mutige Investitionsstrategie und schieben sie mit ihren Entscheidungen immer wieder an. Das noch viel zu tun ist, steht außer Frage, aber die Infrastruktur in Görlitz ist im Vergleich mit vielen anderen Städten bereits in einem sehr guten Zustand. Unsere Überzeugung ist und bleibt daher, dass alle erreichbaren Fördermittel genutzt werden sollten, um auf diesem Weg weiter zu gehen. Weiterlesen

RathausDie Stadtratssitzung vom 28. September 2017 stand für unsere Fraktion ganz im Zeichen der Lehrerversorgung.

Grundsätzlich teilen wir die Auffassung, dass im Stadtrat nicht Themen gewälzt werden sollten, die in den Landtag oder den Bundestag gehören. Inzwischen sind wir aber zu dem Eindruck gelangt, dass es dringend erforderlich ist, den Interessen unserer Bürger in wichtigen Lebensbereichen eine deutlichere Stimme zu verleihen, als dies von den Regierungsparteien zu erwarten ist. Vor allem bei der Lehrerversorgung an unseren Schulen scheint dies dringend notwendig. Deshalb hat unsere Fraktion – im Übrigen schon vor der Bundestagswahl – die folgende Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht:

“Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Staatsministerin für Kultus schriftlich im Namen der Stadt Görlitz mitzuteilen, dass der Stadtrat eine jederzeit öffentlich zugängliche (Internet), transparente und schulgenaue Auflistung fordert, in welcher jeder Bürger den jeweils aktuellen und quartalsmäßig aktualisierten Stand der Lehrerversorgung an jeder Schule in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen nachvollziehen kann. Die Auflistung soll den jeweiligen fachbezogenen  (Unterrichtsstunden-)Bedarf und dessen Abdeckung durch Lehrpersonalstunden ablesbar machen.” Weiterlesen