Get Adobe Flash player

Suche

Kategorien

Auf dieser Seite finden Sie Beiträge und Meinungen zu den aktuellen Stadtratssitzungen.

 

Rathaus

Stadtratssitzungen vom 21.11.2017 und 25.01.2018

Die Stadtratssitzungen vom Dezember 2017 und Januar 2018 behandeln wir dieses Mal zusammen. Sie waren inhaltlich geprägt von Bau- und Aufstellungsbeschlüssen, die einiges in der Stadt weiter voranbringen.

Baubeschlüsse gab es zum Postplatz, zur Stadthalle und zum Stadthallenufer. Letzteres bildet nun den Abschluss der Sanierungs- und Neugestaltungsmaßnahmen zwischen der Altstadtbrücke und der Stadtbrücke. Die Aufenthaltsqualität am Fluß wird vor allem durch originelle Sitzmöbel aufgewertet, die so in Fließrichtung geformt sind, dass sie auch einem weiteren Hochwasser standhalten werden. Für die Stadthalle beschloss der Stadtrat Bauleistungen, die endlich zu einer regelmäßigen Nutzung des kleinen Saales in der Sommerzeit führen werden.

 Und am Postplatz beginnt im Frühjahr das große Buddeln: Stadtwerke, Verkehrsgesellschaft und Stadt sind alle in Millionenhöhe beteiligt. 2019 wird der Platz dann seiner neuen Nutzung als Fußgängerzone übergeben und ein noch besseres Scharnier für den Einzelhandel von der Berliner Straße zum Kaufhaus sein. Wir hoffen, Prof. Stöcker schließt die Sanierung des Kaufhauses wie angekündigt nahtlos an. Das kann der Innenstadt einen richtig neuen Schub geben!

 Aufstellungsbeschlüsse: Was ist das?: Für größere Baumaßnahmen oder erhebliche Veränderungen im Bestand sieht das Baugesetz die Aufstellung von sogenannten Bebauungsplänen vor, in denen alle Belange und Interessen abgewogen werden. Solche Bebauungspläne (kurz: B-Pläne) wurden jetzt für einen Erweiterungsbau des Zentralhospitals der AWO an der Kröllstraße/Lutherplatz, für zwei neue Eigenheimstandorte mit insgesamt 29 Bauplätzen am Elsternweg und am Ziegeleiweg, für die Erschließung des Gewerbegebietes auf dem ehemaligen Güterbahnhof in Schlauroth und für die Erweiterung von Birkenstock. Aufstellungsbeschluss heißt: der Stadtrat hält diese Vorhaben für wichtig und notwendig und leitet die erforderlichen Planungen gemeinsam mit den Vorhabenträgern ein. Im Stadtrat bestand hier große Einigkeit, bei der Erweiterung des Zentralhospitals wird es aber sehr auf die Architektur ankommen, immerhin ist es eine sehr exponierte Lage in der Stadt.

Was gab es sonst noch?: Eine engagierte Berichterstattung über die erfolgreiche Arbeit des Städtischen Klinikums durch Frau Holtzsch und den damit verbundenen Beschluss über die gemeinsame Errichtung einer beruflichen Ausbildungsakademie der Krankenhäuser des Landkreises in Görlitz. Endlich ein vernünftiger politischer Schritt der Zusammenarbeit, bei dem Einvernehmen mit dem Landkreis erzielt werden konnte! – Der Kulturservicegesellschaft wurde die Betreibung des Kulturforums Görlitzer Synagoge übertragen.- Die Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im festgelegten Sanierungsgebiet „Nikolaivorstadt“ musste beschlossen werden. Da lässt das Gesetz keinen Spielraum. Die tatsächliche Verbesserung in dem Gebiet sind aber wohl wirklich für jeden wie in der gesamten Altstadt mit Händen zu greifen. Wer sich jetzt zur Zahlung vorfristig entscheidet, kann übrigens gutes Geld sparen! –

Und dann gab es noch einen historisch wichtigen Beschluss über die Restitution von Museumsexponaten aus NS-Raubkunst. Fraktionsübergreifend war es dem Stadtrat wichtig, eine klare Botschaft auszusenden, nachdem vor wenigen Monaten ein Forschungsprojekt zu dieser Frage abgeschlossen werden konnte: Gegenstände, die zu Unrecht in den Bestand des Museum gekommen sind, sollen den Alteigentümern oder deren Erben selbstverständlich zurückerstattet werden. Wie zu erwarten: Die Vertreter der NPD waren dagegen!

 

Stadtratssitzung vom 30. November 2017

Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2017 

Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Stadtratssitzung vom 31. August 2017

Stadtratssitzung vom 22. Juni 2017 

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>