Stadtratssitzungen vom 01.03.2018 und 22.03.2018

Im März fanden zwei Sitzungen des Stadtrates statt, am 1.3. und am 22.03.2018. Neben Bau-, Vergabe- und Planungsbeschlüssen (Bahnhofsstraße, Neubau Sporthalle, Gewerbegebiet Schlauroth), waren es vor allem die Informationen zur Fortschreibung der Kita- und Schulplanung, welche die Diskussion bestimmten.

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Stadtratssitzungen vom 21.12.2017 und 25.01.2018

Die Stadtratssitzungen vom Dezember 2017 und Januar 2018 behandeln wir dieses Mal zusammen. Sie waren inhaltlich geprägt von Bau- und Aufstellungsbeschlüssen, die einiges in der Stadt weiter voranbringen. Baubeschlüsse gab es zum Postplatz, zur Stadthalle und zum Stadthallenufer. Letzteres bildet nun den Abschluss der Sanierungs- und Neugestaltungsmaßnahmen zwischen der Altstadtbrücke und der Stadtbrücke.

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Stadtratssitzung vom 30. November 2017

Das Jugend- und Soziokulturelle Zentrum KOMMT!... Das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. November 2017 mit klarer Mehrheit und gab das Startzeichen für den Bau. Seit Jahren fordern, fördern und unterstützen wir das Projekt und haben als Bürger für Görlitz nun im Stadtrat auch entscheidend an der Beschlussfassung mitwirken können.

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Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2017

Die Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017 stand im Zeichen großer Investitionen. Auf der Tagesordnung standen Baubeschlüsse zur Fertigstellung der ehemaligen Synagoge, weitere Sanierungsleistungen an der Stadthalle und zum letzten Bauabschnitt am Postplatz. Insgesamt fast 8 Millionen Euro! Die Bürger für Görlitz begrüßen diese mutige Investitionsstrategie und schieben sie mit ihren Entscheidungen immer wieder an.

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Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Die Stadtratssitzung vom 28. September 2017 stand für unsere Fraktion ganz im Zeichen der Lehrerversorgung. Grundsätzlich teilen wir die Auffassung, dass im Stadtrat nicht Themen gewälzt werden sollten, die in den Landtag oder den Bundestag gehören. Inzwischen sind wir aber zu dem Eindruck gelangt, dass es dringend erforderlich ist, den Interessen unserer Bürger in wichtigen Lebensbereichen eine deutlichere Stimme zu verleihen, als dies von den Regierungsparteien zu erwarten ist. Vor allem bei der Lehrerversorgung an unseren Schulen scheint dies dringend notwendig.

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Stadtratssitzung vom 31. August 2017

Stadtratssitzung vom 31. August 2017 Über die Stadtratssitzung vom 31. August 2017 gibt es einfach gar nichts interessantes zu berichten. Nur formale Angelegenheiten… und Vertagungen…  

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Stadtratssitzung vom 22. Juni 2017

Die Stadtratssitzung vom 22. Juni 2017 stand ganz im Zeichen der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018. Bevor es zur Diskussion des Haushaltes kam, wurden noch einige Vorlagen beschlossen, die in den nächsten Jahren kleinere oder größere Auswirkung auf den Haushalt haben werden.

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Stadtratssitzung vom 01. Juni 2017

Das war eine spannende Sitzung des Stadtrates am 1. Juni 2017. Wichtige Themen wurden kontrovers diskutiert. Und abgesehen von den unvermeidlichen Ausfällen der NPD zum deutschen Volkstum, wurden die unterschiedlichen Positionen ernsthaft und mit Überzeugung vertreten und gegeneinander abgewogen.

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Stadtratssitzung vom 27. April 2017

In der Stadtratssitzung vom 27. April 2017 gab es vor allem Beschlüsse „auf dem Wege“. Zum einen waren die vertraglichen Eckpunkte und die Wertungskriterien für die Neuvergabe der Wasser- und Abwasserversorgung in der Stadt Görlitz zu beschließen.

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29.10.2015 Redebeitrag im Stadtrat von Wolfgang Kück / Fraktionsmitglied der BfG zum Thema Berzdorfer See

Die BFG und die CDU haben mit der Beschlußvorlage zur zukünftigen Namensgebung des Sees eine Vorlage eingebracht, die in ihrer Thematik nicht neu ist und in den Jahren seit Beginn der Flutung zwar schon häufig thematisiert aber nie ernsthaft auf eine Umsetzung hin ernsthaft verfolgt wurde. Wir sind der Auffassung, dass die Entwicklung am See es jetzt erforderlich macht eine Entscheidung in der Frage der zukünftigen Namensgebung herbeizuführen. Warum wir das jetzt für notwendig erachten, dazu komme ich in meinem Beitrag.

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