„Bürger für Görlitz wundern sich über Octavian Ursus Alleingang”

Die Bürger für Görlitz sind überrascht über den Alleingang von Octavian Ursu im Hinblick auf die Straßenausbaubeiträge. “Mit der CDU war abgestimmt, dass die Frage im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion entschieden wird”, wundert sich der Fraktionsvorsitzende Rolf Weidle. “Wir waren uns einig, dass es notwendig ist, die Eckzahlen des Haushaltes zu kennen, bevor die auch von den Bürgern für Görlitz angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verantwortungsvoll entschieden werden kann. Octavian Ursu benötigt als OB-Kandidat nun offensichtlich keinen Überblick über die Zahlen mehr. Der Wahlkampfimpuls geht vor!”

Die Bürger für Görlitz sehen neben einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge weitere neue Herausforderungen auf den Stadthaushalt zukommen, die insgesamt betrachtet werden müssen: die bereits beschlossene Senkung der Gewerbesteuer, die Mehraufwendungen bei den Personalkosten aufgrund der Tarifsteigerungen und im Kitabereich, den Ausgleich des Haustarifvertrages beim Theater, in den kommenden Jahren , Betriebskosten für die Stadthalle und das Kulturerbezentrum.

Octavian Ursu und  MP Michael Kretschmer waren maßgeblich daran beteiligt, dass wir bei diesen Projekten, Theater, Stadthalle und Kulturerbezentrum weiterkommen. Dazu zählt aber auch, dafür die notwendigen Voraussetzungen im Gesamthaushalt zu schaffen. Dieser Verantwortung wollen die Bürger für Görlitz bei bevorstehenden Haushaltsdiskussion gerecht werden”, so Rolf Weidle. Die Bürger für Görlitz fordern und  stehen auch selbst dafür, dass auch im Superwahljahr 2018 Vernunft vor Versprechen geht.“

Zum SZ-Artikel:  SZ 05.09.2018 OB-Kandidatur ist eine Frage der Haltung

 

Bild: Pixabay

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