Rede Dr. Rolf Weidle NJE am 17.01.2015

Sehr verehrten Damen und Herren, werte Gäste,

auch ich möchte Sie herzlich zu unserem Neujahrsempfang begrüßen und freue mich über Ihr so zahlreiches Erscheinen.

Besonders freuen wir uns natürlich über die Anwesenheit des Landrates, des OB, des BM und der Landtagsabgeordneten  sowie vieler Vertreter der Wirtschaft. Können wir doch daraus ablesen, dass die Bürger für Görlitz als politische Kraft ernst genommen werden.

Mit der Anwesenheit von Bernd Lange, die schon Tradition hat, wird auch unser Bemühen gewürdigt, einer engen Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis einen hohen Stellenwert zu geben.

Verehrte Gäste,
das ist heute meine 13. Neujahrsrede und jedes Mal beim Schreiben stelle ich mir die Frage, welche Message erwarten die anwesenden Gäste von den Bürgern für Görlitz zu Beginn eines Neuen Jahres und wie viel wichtige Themen kann man in der vorgegebenen Redezeit ansprechen.

Die wichtigsten  Fragen lauten doch unbestritten:

Sind wir mit unserer Stadt 2014 vorangekommen, kann man mit den Ergebnissen zufrieden sein und was erwarten wir und unsere Bürger im Jahr 2015?

Und unsere Antworten lauten- ja wir sind vorangekommen – aber wir sind mit dem Erreichten nicht zufrieden.

Viele wichtige Projekte wurden im letzten Jahr abgeschlossen oder neu begonnen.

Beispielhaft möchte ich den Neubau und die Sanierung von Kindereinrichtungen, die Modernisierung vieler  Schulen, die Umgestaltung des Postplatzes, die Grundinstandsetzung  innerstädtischen Strassen benennen.

Zur Finanzierung der Investitionen von 2012 bis einschl. 2015 in Höhe von 80,6 Mio wurden und werden 21,5 Mio EM benötigt.

D.h. im Klartext   59,1 Mio  zusätzliche FM  wurden aus den verschiedensten Töpfen des Freistaates und der EU als Kofinanzierung  beigesteuert.

An dieser Stelle möchten wir unserem Bürgermeister Dr. Wieler ein  Lob aussprechen, der mit seinem Engagement bei der Landesregierung und den Ministerien in der Akquise dieser  FM sehr erfolgreich war.

Sehr geehrte Gäste,
das bestehende Bündnis  mit der CDU wurde im Dezember für die Laufzeit der neuen Legislatur vertraglich verlängert. Das führt zu einer berechenbaren Politik im Stadtrat, zu weniger aufgeregten Debatten und schließlich auch zu einer engeren Mitarbeit mit der Rathausspitze.

Darüber hinaus hat sich der kollegiale Umgang zwischen den Fraktionen deutlich verbessert. Dadurch wurde es auch möglich, dass viele wichtige Beschlüsse mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht werden konnten.

Aber dennoch  halten die Kritiken aus der Bevölkerung unvermindert an. Viele unserer Kritiker  akzeptieren nicht die bestehende Wirtschafts- und Finanzlage unserer Stadt und unseres Kreises und vergleichen unsere Einwände mit Zaghaftigkeit und Unentschlossenheit. Sie verlangen vom Stadtrat und der Verwaltung mehr Mut zur Investition mit Eigenmitteln.

Andererseits werden nachhaltige Beschlüsse zur Verbesserung unserer Stadtentwicklung und Infrastruktur nicht wahrgenommen oder ignoriert.

Da sprach der Artikel von Ingo Kramer am 5. Januar uns Stadträten aus dem Herzen.

Unter der Überschrift ein bisschen weniger Gemecker wäre toll, lobte der Journalist die Beschlüsse der letzten Stadtratssitzung, wo im investiven Bereich Projekte mit einem Finanzvolumen von rund 23 Mio € auf den Weg gebracht wurden.

Dazu gehören  der Neubau der Grundschule in Weihübel, die Sanierung  und Fertigstellung weiterer Schulen, ein Hortneubau und weitere  Investitionen in Stadthalle, Feuerwehrhaus, Strassen, Busbahnhof, Berzdorfer See, Synagoge, Rathaus, Theater ,Strassen und Brücken.

Und Kramer weiter….. davon profitieren alle!

Und trotzdem wird gemeckert-     und er schlussfolgert:

Verkehrseinschränken lassen sich bisweilen nicht vermeiden, aber das viele Gemecker ließe sich bestimmt vermeiden.

Meine sehr verehrten Gäste,
die Stadt ist  gesetzlich verpflichtet den doppischen HH einzuführen.

Und das heißt nicht mehr oder weniger, die Stadt ist wie ein Unternehmen zu führen.

Im Klartext: wie in jeder Familie und jedem erfolgreichen Unternehmen  kann nicht mehr Geld ausgeben  werde als   Einnahmen vorhanden sind. Immer unter dem Gesichtspunkt – der Stadtrat ist in all seinen Abwägungen wichtiger Entscheidungen immer dem Wohl der ganzen Stadt verpflichtet. Interessen Einzelner oder kleiner Gruppen müssen daher immer verantwortungsbewusst nach diesem Grundsatz geprüft werden.

Wir beklagen seit Jahren zuviel Arbeitslose, zuwenig Kaufkraft, zuwenig Steuereinnahmen, die  uns zur Deckung unser reichlich vorhandenen freiwilligen Aufgaben zunehmend fehlen.

Sehr verehrte Damen und Herren,
ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ist von zentraler Bedeutung. Ohne Wirtschaftswachstum kein Zugewinn an Lebensqualität für unsere Menschen, ohne Wirtschaftswachstum keine hoffnungsvolle Zukunft für unsere Stadt.

Dessen sind sich die Bürger für Görlitz bewusst und diese Tatsache wird auch im Neuen Jahr unser zukünftiges Handeln bestimmen

Erfreulicherweise sind die Steuereinnahmen der sächsischen  Kommunen auch 2014 wieder weiter gestiegen, aber Görlitz gehörte leider nicht dazu,  im Gegenteil- wir konnten den Planansatz im HH nicht erreichen.

Wichtige Fragen müssen in diesem Jahr beantwortet werden.

Ist unsere Wirtschaftsförderung für die anstehenden Aufgaben gut gerüstet?

Worin bestehen die Kernaufgaben zur Erzeugung von mehr Wirtschaftskraft und damit mehr Steuereinnahmen, mehr Arbeitsplätzen und schließlich mehr Wohlstand und Lebensqualität für unsere Bürger und unsere Stadt in den kommenden Jahren?

Oder eine wichtige Frage könnte lauten:-  gelingt  es 2015, dass Politik und Wirtschaft gemeinsame Konzepte entwickeln?

Was wir brauchen, um eine noch erfolgreichreichere Wirtschaftförderung  zu bewirken, ist eine größere Übereinstimmung im Hinblick auf  die Maßnahmen, die auf den Weg gebracht werden müssen.                                             -5-

Wir, die Bürger für Görlitz bemühen uns seit einigen Jahren ernsthaft mit unserer Politik Wirtschaft zu fördern. Und anderen Parteien wollen wir ein ähnliches Bemühen nicht absprechen. Nach unserem Eindruck ist aber die Görlitzer Wirtschaft vom Handeln der Stadtpolitik für die Wirtschaft nicht überzeugt. Deshalb müssen wir uns schnellstens hinsetzen und gemeinsam- Politik und Wirtschaft, festlegen, was unternommen werden soll und dann aber auch gemeinsam auswerten, was sich bewährt hat und was nicht. Nur dann kann ein Teamgeist entstehen, den man überall und aber gerade auch bei der Wirtschaftsförderung benötigt. Auch für diesen Weg werden wir Bürger für Görlitz die Initiative ergreifen.

Gerade gestern konnten wir zu Beginn des Jahres eine Mut machende Nachricht lesen.

Unsere Stadt hat seit 1989 erstmalig einen Bevölkerungszuwachs von 100 Einwohnern. Diesen Trend gilt es in den kommenden Jahren  fortzusetzen. Auch wenn in den letzten Jahren der Anteil junger Menschen  wieder etwas zugenommen hat, müssen wir durch eine kluge Jugendpolitik verstärkt junge Menschen in unserer Stadt halten und darüber hinaus junge qualifizierte Menschen gewinnen. Junge  qualifizierte Menschen zu halten oder auch anzuwerben bedeutet  weiterhin alle Vorraussetzungen zu schaffen, um neue Ansiedlungen zu fördern.

Neben der Schaffung neuer AP muss aber zunehmend das Augenmerk auf den Erhalt bestehender AP gelegt werden. Viele kleine Firmen finden keine Nachfolger und große Global Player wie Siemens haben zu kämpfen, den Standort Görlitz stabil zu halten.

Neben der Fortsetzung und Intensivierung der bereits sichtbaren  Belebung der Görlitzer Innenstadt mit den Schwerpunkten Einzelhandel, Tourismus, Dienstleistungen gilt ein besonderes Augenmerk dem Ausbau des  produzierenden mittelständischen Gewerbes.

Der  erreichte Stand der Ansiedlungen im Bereich der Informationstechnologien sowie auch der Bio-Technologien sind viel versprechend und müssen weiterhin durch Schaffung von Netzwerken intensiv gefördert werden.

Gleiches gilt für die weitere Ausweitung der Ansiedlung von  Zulieferbetrieben im Bereich des Maschinenbaues. Hier bieten unsere Großbetriebe Bombardier und hoffentlich auch weiterhin Siemens  gute  Potentiale.

Ein weiterer Aspekt  zielt auf die weitere Verbesserung der Zusammenarbeit mit Zgorzelec und weiteren polnischen Nachbarn, um auch auf  wirtschaftlichem Sektor zusätzliche  Potentiale zu erschließen.

Weil ich gerade Zgozelec erwähnte muss ich zwingend die gestrige feierliche Eröffnungsveranstaltung des Meeting Point Messian erwähnen. Das ist das nach dem Europamarathon das  Zweite  große deutsch –polnisches Gemeinschaftswerk von herausragender internationaler Bedeutung. Man kann Herrn Dr. Götze als Initiator und nimmermüden Vorkämpfer nicht genug danken.

Unser Architekt Christian Weise und ein polnischer Generalunternehmer haben ein Bauwerk geschaffen wo architektonischer Anspruch und Funktionalität höchsten Ansprüchen standhalten. Darauf kann man wirklich stolz sein.

Es wurde ein internationales Jugendbegegnungszentrum geschaffen das nun mit Leben erfüllt werden muss. Aber Protagonisten wie Frank Seibel und   Marek Wolanin werden das mit all unserer Hilfe schaffen.

Ein für unsere Stadtentwicklung  bedeutender Schwerpunkt betrifft die Entwicklung des Wirtschaftsraumes  am  See mit Tourismus und Dienstleistungen.

Wir sind uns wohl bewusst, dass neben den bürokratischen Hürden, wie beispielsweise durch die der oberen Wasserbehörde zunehmend auch der Naturschutz mit seinen Forderungen zu einer entscheidenden Investitionsbremse werden kann.

Wir geben dem Naturschutz einen hohen Stellenwert und begrüßen jedes Engagement, aber wir appellieren an alle Protagonisten, dass auch hier mit Augenmaß vorgegangen wird.

WIR müssen sehr schnell am See zu klaren Entscheidungen kommen.  WIR- die unterschiedlichen Interessengruppen, die Wirtschaft, die Sportler, die Segler, Touristiker, Naturschützer u.s.w

WIR- in der Stadtpolitik und als  Partnergemeinden am See.

WIR müssen klarer formulieren was wir auf der Grundlage der Engelstudie am und mit dem See wollen, damit wir unsere Interessen auf den Ebenen durchsetzen können, die wir überzeugen müssen. Dazu gehören die Regionalplanung, die Landesentwicklungsplanung, die Fördergeber etc.

Nur wenn wir uns ernsthaft mit den Rahmenbedingungen beschäftigen, wird uns klar werden, dass nachhaltige und qualitativ hochwertige Projekte einen längeren Atem benötigen.

Unter diesem Gesichtspunkt kann das Projekt unserer Vereinsmitglieder Henry Hedrich und Ina Lachmann einen Quantenspruch am See bewirken.

Wir Bürger für Görlitz werden in dem eben  skizzierten Sinne auf politischem Gebiet gemeinsam mit unseren Bündnispartnern eine tragende Rolle übernehmen.

Liebe Gäste,
in den verbleibenden Minuten möchte ich noch einige Schwerpunkte benennen, die für unsere Stadt Bedeutung haben oder auch auf dem Wunschzettel unserer Bürger stehen.

Unser Klinikum  ist mit 1320 Mitarbeitern unser größter Arbeitgeber, davon über 1000 Frauen.  Mit 192 Auszubildenden ist es zugleich der größte Ausbildungsbetrieb unserer Region.

Wir können voller Stolz und Dankbarkeit sein, dass unsere größte kommunale Gesellschaft immer wieder ein positives Wirtschaftsergebnis erzielt.

Wir dürfen aber nicht davor die Augen verschließen, dass der Konkurrenzkampf um die Patienten untereinander trotz vorhandener Kooperationen in vollem Gange ist und Gesetzgeber und Krankenkassen kein wirkliches Interesse haben, dass alle Häuser überleben. Deshalb muss rechtzeitig gegen gesteuert werden. Und wir sind uns mit der Geschäftsführung darüber einig, dass mittelfristig eine der angestrebten Lösungen durchaus eine kommunale Holding mit neuen Strukturen sein könnte.

Immer wieder rückt die weitere Entwicklung der Innenstadt in den Fokus unserer Bemühungen.

Die Bürger für Görlitz sind sich der Verantwortung für die Entwicklung der Innenstadt und ihres Handels sehr wohl bewusst.

D.h.,  dass die notwendigen weichen Faktoren zielstrebig und zeitnah von Kommunalpolitik und Verwaltung angegangen und umgesetzt werden müssen, damit die Attraktivität der Innenstadt für Tourismus und Handel wachsen kann.

Dazu gehören nicht nur umzusetzende Konzepte der Verkehrsströme und der Parkraumbewirtschaftung sonder auch bauliche Vorraussetzungen für größere  Handelseinrichtungen in der Innenstadt.  Hier liegt noch viel Arbeit vor den Ämtern der Stadtverwaltung und des Stadtrates.

Unter diesem Kontext  hat sich die Denkmalpflege auch mit dem Thema der Stadt-Entwicklung zu beschäftigen. Bewahren allein kann niemals das Zukunftskonzept sein. Die Arbeit der Denkmalspflege ist wichtig und hat weitestgehend dafür gesorgt, dass unsere Stadt mit ihrer Bausubstanz so wertvoll ist.

Dennoch gibt es immer wieder Beschwerden von Investoren, die unverhältnismäßige Entscheidungen, mangelhafte Gleichbehandlung, über Jahre verzögerte Ausgabe von Steuerbescheinigungen und manches mehr kritisieren.

Wir erwarten, dass der Denkmalschutz in Zukunft seine vorhandenen Spielräume ausnutzt und somit effektiver Investitionen unterstützt.

An dieser Stelle komme ich nicht umhin einige Worte zu unserem Kaufhaus und seinem Investor zu verlieren.

Es besteht kein Zweifel, dass  das markige Interview  des berühmten Professors und äußerst  erfolgreichen Unternehmers kurz vor Weihnachten dem Image unserer Stadt und auch für ihn selbst und seinen Plänen für das Kaufhaus  deutschlandweit geschadet hat.

Dennoch bleibt nach seiner veröffentlichten Entschuldigung  die Hoffnung, dass Sanierung und Wiedereröffnung dieses Jugendstilkaufhauses eine Zukunft haben.

Wir hatten uns durch die frühzeitige und vorbildliche Aktivität unseres Oberbürgermeisters als Stadt auf die angekündigten Asylbewerber sehr gut vorbereitet.

Das gegründete Willkommensbündnis mit seinen zahlreichen Aktivitäten, die Kirchen und die Wohlfahrtsverbände, die dezentrale Unterbringung durch die eigene Wohnungsgesellschaft und Dritter Privater und die Aktivitäten vieler Görlitzer Bürger, wie beispielsweise der Aktion 17 Tage 17 Essen, hat unsere Stadt landesweit vorbildlich positioniert. Darauf können wir stolz sein.

Nun müssen wir alle gemeinsam Anstrengungen unternehmen, um die Probleme, die zweifelsfrei mit der Aufnahme weiterer Asylbewerber verbunden sein werden, gut zu meistern. Die Bürger für Görlitz sind bereit, dafür ihren Beitrag zu liefern.

Natürlich muss in der heutigen Neujahrsrede auch das Thema Stadthalle angesprochen werden. Wir haben in unserem Bündnispapier mit der CDU die Sicherung und schrittweise Sanierung dieser Halle paraphiert. Und dazu stehen wir.

Wir finden den Weg einer Stiftungsgründung richtig und begrüßen die Initiative von Herrn Dr. Fey mit der Initiative „ Neuer Beginn Stadthalle“ unter dem Dach des Fördervereins bei allen willigen Görlitzer Bürgern und Betrieben Spendengelder einzusammeln.

Wir finden ebenso gut, dass er eine ergänzende Studie zum bestehenden Nutzungskonzept in Auftrag gegeben hat. Wir weisen aber jede  Behauptung  zurück, die lautet, das offizielle Görlitz wuchert nicht mit seinen Pfunden, sondern ergeht sich in Verzagtheit oder es fehlt nicht das Geld sondern nur der Wille.

Auch wenn Herr Dr Fey zweifelsfrei Ahnung von Finanzen und Wirtschaft hat, so kennen wir unsere finanziellen Spielräume und unsere möglichen Risiken für die Jahre 2017 und ff wesentlich besser.

Aus heutiger Sicht  sehen wir jedenfalls keine Möglichkeit in den nächsten 2 -3 Jahren die Stadthalle zu einem führenden Wirtschaftsfaktor für unsere Stadt zu entwickeln.

Weitere Schwerpunkte möchte ich abschließend nur aufzählen:

Effektivere Bekämpfung  des Drogenkonsums unserer Jugendlichen

Zukunftssicherung unseres Nahverkehrs

Zukunftssicherung unseres Musiktheaters

Weiterentwicklung Bürgerbeteiligung und familienfreundliche Stadt

Schrittweise Realisierung des Jugendzentrums

Sanierung des Stadions der Freundschaft

Bau der Zweifeld-Turnhalle  an der Hugo-Keller-Strasse

Sehr verehrte Damen und Herren,
zuletzt erlauben sie mir bitte noch ein Projekt zu erwähnen, was mir  als Initiator und Vereinsvorsitzender des Görlitzer Helenenbad e.V. ganz besonders am Herzen liegt und dass schon in den letzten Jahren immer wieder  von mir angesprochen wurde.

Ich meine den Wasserspielplatz im Helenbad mit Planschbecken und Wasserfontänen für Kleinkinder.

Sehr verehrte Gäste,
nach nunmehr 8- jährigem Engagement ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass im Sommer dieses Jahres im Helenenbadgelände ein Kinderplanschbecken mit Wasserspielplatz gebaut und eröffnet werden kann.

Wir danken schon jetzt allen Spendern und Mitstreitern und politischen Unterstützern.

Wie Sie aber aus den Medien wissen, fehlen noch ein paar Tausend €. Da aber die Realisierung des Projektes in greifbare Nähe gerückt ist, konnte unser Verein in den letzten Wochen viele größere Spenden erhalten und weitere sind angekündigt.

Daher wage ich  heute  an Sie die  Bitte zu richten, am Ende der Veranstaltung  beim Nachhausegehen einen Obolus in unser Spendenglas zu geben.

Schon jetzt vielen Dank dafür und Danke für Ihre Aufmerksamkeit.